Integration und gesellschaftliche Teilhabe – VwV-Integration

  • Förderung der Integrationsarbeit in Kommunen
  • Zuschuss in der Regel in Höhe von 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben als Projektförderung
  • Unterstützung für die Einrichtung oder Aufstockung einer zentralen Ansprechstelle für den Bereich Integration sowie Förderung der sozialen Beratung und Betreuung im Wege der Festbetragsfinanzierung
  • Unterstützung für die Einrichtung oder Aufstockung einer zentralen Ansprechstelle im Flüchtlingsbereich
VwV-Integration, das Programm des Ministeriums für Soziales und Integration zur Förderung der Integrationsarbeit in den Kommunen


Das Ministerium für Soziales und Integration will die Integrationsarbeit in den Kommunen in Zukunft noch stärker und zielgerichteter unterstützen. Gemeinsam mit den Kommunen möchte das Ministerium für Soziales und Integration erreichen, dass die Kommunen die Integrationsarbeit vor Ort noch stärker strukturell verankern, vernetzen und mitsteuern können.

Grundlage der Förderung sind die vom Ministerium für Integration erarbeitete Verwaltungsvorschrift (VwV-Integration), die am 29. August 2013 in Kraft getreten ist und die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Soziales und Integration zur Änderung der VwV-Integration vom 05.09.2016. Die Verwaltungsvorschriften finden sie bei den „Downloads”.

Das Ministerium für Soziales und Integration informiert auf seiner Homepage ebenfalls über dieses Programm.

Was ist neu?

Die Förderung der Integrationsarbeit in den Kommunen durch das Ministerium für Soziales und Integration wird in nur einer Verwaltungsvorschrift  (VwV-Integration) geregelt.

Eine Fördermöglichkeit besteht in den Bereichen

  • Stärkung kommunaler Strukturen
  • Elternbeteiligung
  • Teilhabe und Antidiskriminierung

Die bisherige Pauschalförderung der Stadt- und Landkreise für die soziale Beratung und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund sowie die bisherige Kofinanzierung von Integrationsprojekten in den Kreisen wird in das neue Programm aufgenommen. Eine Zuwendung wird nur noch auf Antrag gewährt werden.

Seit dem Förderjahr 2016 können im Fördertatbestand A 2.2.1 neben Integrationsbeauftragten auch Flüchtlingsbeauftragte gefördert werden.

Im Flüchtlingsbereich soll diese Ansprechstelle zentrale Anlauf-, Beratungs- und Koordinierungsstelle für alle Flüchtlingsangelegenheiten sein.

Eine frühere Förderung für eine Stelle einer oder eines Integrationsbeauftragten steht einer entsprechenden Antragstellung nicht entgegen. Ebenso ist auch bei einer Neubeantragung die Kombination von Integrations- und Flüchtlingsarbeit bei der einzurichtenden Stelle möglich.

Einzelheiten finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Soziales und Integration sowie im Schreiben des Integrationsministeriums „Flüchtlingsbeauftragte (Erweiterung VwV-Integration)” unter Downloads.

Wer wird gefördert?

Gefördert werden Stadt- und Landkreise, Städte und Gemeinden. Die Bereiche Elternbeteiligung sowie Teilhabe und Antidiskriminierung werden in Teilen auch für freie Träger geöffnet.

Was wird gefördert?

Das Land unterstützt die Kommunen bei der strukturellen Verankerung ihrer Integrationsaufgaben. Nachhaltige Strukturen können zum Beispiel durch die Einrichtung einer zentralen Ansprechstelle, den Aufbau eines Integrationsnetzwerks oder die interkulturelle Öffnung der Kommunalverwaltung geschaffen werden. Ebenso tragen örtliche Integrationskonzepte, die eine Bestandsaufnahme, einen Leitziele- und Maßnahmenkatalog sowie ein Monitoring beinhalten sollten, der erforderlichen strategischen Ausrichtung kommunaler Integrationspolitik Rechnung.

Darüber hinaus verfolgt das Ministerium für Soziales und Integration das Ziel, die Beteiligung der Eltern am Bildungsweg ihrer Kinder mit Migrationshintergrund nachhaltig zu stärken sowie die Eltern an die Regelstrukturen der Kommunen und des Bildungswesens heranzuführen. In diesem Bereich wird insbesondere die Arbeit der haupt- und ehrenamtlich Tätigen, zum Beispiel als Bildungs- und Elternlotsen oder Elternmentoren, wesentlich unterstützt werden.

Um das Zusammenleben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund zu verbessern sowie die Teilhabe und Mitwirkung von Menschen mit Migrationshintergrund am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben zu vertiefen, fördert das Land die Kommunen, Vereine und Verbände bei ihren Veranstaltungen und Qualifizierungsmaßnahmen, zum Beispiel Vortrags-, Podiums- oder Fortbildungsveranstaltungen. Außerdem wird ein Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung gelegt.

Wie wird gefördert?

Die Zuwendung erfolgt in der Regel in Form eines Zuschusses in Höhe von 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben als Projektförderung. Für einzelne Maßnahmen kann auch ein höherer Zuschuss gewährt werden. Die zentrale Ansprechstelle der Kommune für den Bereich Integration sowie die Förderung der sozialen Beratung und Betreuung werden im Wege der Festbetragsfinanzierung unterstützt.

Antragstellung

Anträge sind mit dem als Download auf dieser Internetseite bereitgestellten Antragsformular bis zum 30.09. für das Folgejahr bei der L-Bank einzureichen.

Wenn Sie eine Maßnahme planen, deren Start eindeutig vor dem oben genannten Zeitpunkt liegt, kann die L-Bank auf Antrag eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausstellen. Diese Zustimmung zum Maßnahmebeginn ermöglicht den förderunschädlichen Abschluss von Verträgen im Hinblick auf das Projekt vor Erlass des Bewilligungsbescheides. Sie stellt jedoch keine Entscheidung über die Bewilligung der Fördermittel dar. Ein Rechtsanspruch auf Förderung kann aus dieser Bescheinigung nicht abgeleitet werden.

Bitte senden Sie das ausgefüllte Antragsformular in schriftlicher (Papierform) und elektronischer (Word- oder PDF-Datei oder eingescannter Antrag) Form an die L-Bank. Sofern Sie den Antrag im Original mit Unterschrift an die L-Bank senden, reicht als elektronischer Antrag ausnahmsweise die Word- oder PDF-Datei ohne Unterschrift. Der elektronische Antrag muss mit dem schriftlichen Antrag (Papierform) übereinstimmen. Für die elektronische Form bitte den vollständig ausgefüllten Antrag per E-Mail an die L-Bank senden.

Das Ministerium für Soziales und Integration entscheidet dann aufgrund der Empfehlungen einer Jury über eine Zuwendung. Die Abwicklung erfolgt über die L-Bank.

Unter „Downloads“ finden Sie das Formular für den Verwendungsnachweis und ein Merkblatt, dem Sie die für den Verwendungsnachweis zusätzlich benötigten Erfolgskriterien entnehmen können.


L-Bank (bei allen Fragen in Bezug auf den Förderantrag, die Bescheide und die Verwendungsnachweise)

E-Mail: integration@l-bank.de
Telefon: 0721 150-1730


Ministerium für Soziales und Integration (bei inhaltlichen Fragen zur VwV-Integration):

E-Mail: poststelle@sm.bwl.de
Telefon: 0711 279-4515
Fragen und Antworten zur VwV-Integration


 

Downloadbereich

Antrag und Verwendungsnachweis