Nahverkehrsfinanzierung (früher: Busförderung)

  • Förderung von emissionsarmen und barrierefreien Linienbussen
  • Förderung von Bürgerbussen
  • Finanzierung mit einem Zuschuss

Das Land Baden-Württemberg fördert mit Zuschüssen den Personennahverkehr sowohl in Verdichtungsräumen als auch in ländlichen Gebieten. Besonders die Verkehrsbedienung in den Umweltzonen und im ländlichen Raum soll verbessert werden.

Busförderung und Bürgerbusförderung 2019

Die Richtlinie und die Technische Richtlinie mit allen Details für das neue Programmjahr 2019 sind im Download-Bereich verfügbar.

Die Antragsfrist für die Busförderung und Bürgerbusförderung 2019 ist abgelaufen. Sie können keine Anträge mehr stellen.

Sonderförderung Busse Luftreinhaltung 2018

Die Sonderförderung wurde am 21.09.2018 geschlossen.

Aktuelle Fristen

Antragstellung (mit Anmeldung) für das Programmjahr 2019

Die Frist für die Antragstellung in der Busförderung und Bürgerbusförderung ist Ende Oktober 2018 abgelaufen.

Wer wird gefördert?

  • Nahverkehrsunternehmen, die Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Baden-Württemberg betreiben
  • Auftragsunternehmer solcher Verkehrsunternehmen

Was wird gefördert?

Gefördert wird die Ersatz- und Erstbeschaffung von emissionsarmen Linienbussen. Die Busse sollen überwiegend im Linienverkehr nach § 42 PBefG eingesetzt werden.

Gefördert wird auch die Beschaffung von Kleinbussen mit 8 Sitzplätzen, die als Bürgerbus eingesetzt werden.

Die weiteren Details zu den Fördermöglichkeiten finden Sie in der Richtlinie Busförderung 2019 und der Technischen Richtlinie. Beide Dateien können Sie im Download-Bereich herunterladen.

Wie wird gefördert?

Die Unternehmen erhalten einen Zuschuss.

Weitere Details finden Sie in der Richtlinie Busförderung 2019 und ihrer Anlage im Download-Bereich.

Antragstellung

Das Verfahren für die Busförderung umfasst mehrere Stufen:

  • Programmveröffentlichung
    Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg legt die Förderkriterien für das jeweilige Förderjahr fest und veröffentlicht das Programm (aktuell: Busförderung 2019).
  • Antragstellung (mit Anmeldung)
    Die ÖPNV-Unternehmen beantragen die Aufnahme in das Förderprogramm (=Anmeldung) mit der Antragstellung bei der L-Bank.
    Antragszeitraum für die Busförderung 2019: Eine Antragstellung war vom 01.10.2018 bis 31.10.2018 bei der L-Bank möglich.
  • Programmfeststellung
    Die Programmfeststellung erfolgt Ende Januar 2019 durch das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg.
  • Bewilligung
    Die L-Bank prüft den Antrag und verschickt ab Februar 2019 den Bewilligungsbescheid an die Unternehmen. Der verbindliche Lieferauftrag für die Linienfahrzeuge darf nach Erhalt des Bewilligungsbescheides erteilt werden. 
  • Auszahlung
    Nach Vorlage der Rechnungen für die Busse können die Unternehmen die Gelder abrufen. Die Auszahlung des Zuschusses beantragen die Unternehmen direkt bei der L-Bank. Das entsprechende Formular erhalten die Unternehmen mit dem Bewilligungsbescheid.

Die Bürgerbusförderung ist in die Busförderung eingegliedert. Die Bürgerbusse sind von der Kategorisierung und Kaskadierung der Busförderung 2019 ausgenommen.


Wichtig!
Es können nur Vorhaben gefördert werden, mit denen beim Erhalt des Bewilligungsbescheides der L-Bank noch nicht begonnen wurde. Vorbereitende Tätigkeiten zur Fahrzeugbeschaffung – Ausschreibungen im Rahmen des Vergabeverfahrens – sind jedoch vorab möglich. als Investitionsbeginn gilt der Abschluss von Lieferungs- und Leistungsverträgen, sofern es sich nicht um vorbereitende Planungsleistungen handelt.

Downloadbereich