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Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hat am 25.06.2021 das Busprogramm 2021 veröffentlicht. Der Fokus liegt dieses Jahr auf der Förderung von Elektromobilität.

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Nahverkehrsfinanzierung

  • Sie führen ein Busunternehmen und möchten einen Linienbus kaufen.

  • Oder Sie betreiben einen ehrenamtlichen Busverkehr und möchten einen Bürgerbus kaufen.

  • Sie möchten einen Zuschuss erhalten.

Herz neben den drei Löwen Baden-Württembergs

Kurz erklärt

Als kommunales und privates Busunternehmen erhalten Sie einen Zuschuss, wenn Sie einen umweltfreundlichen und barrierefreien Linienbus anschaffen. Wir fördern auch Bürgerbusse.

Ihr Vorhaben

Das können Sie finanzieren:

  • Elektrobusse, Hybridbusse oder andere schadstoffarme Busse

  • Barrierefreie Busse der Klasse I M2 oder M3 (Stadtbus) oder der Klasse A M2 oder M3 (Midibus)

  • Einsatz der Busse im Linienverkehr nach § 42 PBefGPersonenbeförderungsgesetz oder im Schülerverkehr gemäß § 43 S. 1 Nr. 2  PBefG

  • Erst- oder Ersatzbeschaffung

  • Zusatz- und Sonderausstattung von Linienbussen

  • Weitere (technische) Anforderungen siehe Richtlinie

  • Bestellung des Fahrzeugs frühestens am 01.02.2021

Ihre Voraus­setzungen

Diese Bedingungen müssen Sie erfüllen:

  • Als Nahverkehrsunternehmen halten Sie die Liniengenehmigungen nach § 42 PBefG oder § 43 S. 1 Nr. 2 PBefG und betreiben die Linienverkehre selbst.

  • Oder Sie sind Auftragsunternehmer eines solchen Verkehrsunternehmens.

  • Oder Sie halten als Regieunternehmen die Liniengenehmigungen nach § 42 PBefG oder § 43 S.1 Nr. 2 PBefG und beschaffen die Linienbusse. Sie führen den Linienverkehr aber nicht selbst durch.

  • Ihre Liniengenehmigungen haben eine Laufzeit von mindestens  8 Jahren oder von 6 Jahren bei einer entsprechenden Laufleistung der Busse. Und Sie setzen die geförderten Fahrzeuge für diesen Zeitraum auch zu mindestens 80 % auf diesen Linien ein.

  • Oder Ihre Liniengenehmigungen haben ein kürzere Laufzeit oder Sie benötigen eine höhere Flexibilität beim Einsatz der Fahrzeuge. Dann können Sie die Förderung als De-minimis-BeihilfeDe-minimis-Beihilfen sind Beihilfen, die nach dem EU-Beihilferecht ohne besondere Genehmigung erlaubt sind.oder als DAWI-De-minimis-Beihilfe beantragen.

Unsere Leistungen

Das bieten wir Ihnen an:

  • Finanzierung: Zuschuss, bewilligt und ausbezahlt von der L‑Bank

  • Zuschusshöhe: Festbetrag abhängig von der Förderkategorie, der Größe des Busses und der Ausstattung

  • Die weiteren Details zu den Fördermöglichkeiten finden Sie in der Richtlinie Busförderung 2021 und der technischen Richtlinie. Beide Dateien können Sie im Downloadbereich herunterladen.

Wie geht es weiter?

Details zur Antragstellung

Das Verfahren für die Busförderung umfasst mehrere Stufen:

  • Programmveröffentlichung
    Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg legt die Förderkriterien für das jeweilige Förderjahr fest und veröffentlicht das Programm.
  • Antragstellung (mit Anmeldung)
    Die ÖPNVÖffentlicher Personennahverkehr-Unternehmen beantragen die Aufnahme in das Förderprogramm (= Anmeldung) mit der Antragstellung bei der L‑Bank.
    Der Antragszeitraum für die Busförderung 2021 ist abgelaufen.
  • Programmfeststellung
    Die Programmfeststellung für die Busförderung 2021 durch das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg liegt vor.
  • Bewilligung
    Die L‑Bank prüft den Antrag und verschickt voraussichtlich ab November 2021 auf Basis der Programmfeststellung den Bewilligungsbescheid an die Unternehmen.
  • Auszahlung
    Nach Vorlage der Rechnungen für die Busse können die Unternehmen die Gelder abrufen. Die Auszahlung des Zuschusses beantragen die Unternehmen direkt bei der L‑Bank. Das entsprechende Formular erhalten die Unternehmen mit dem Bewilligungsbescheid.

Die L‑Bank kooperiert.

Unsere Partner

Logo Verkehrsministerium

Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

Die Fördermittel für die Busförderung und Bürgerbusförderung stammen aus dem baden-württembergischen Staatshaushalt, den der Landtag von Baden-Württemberg beschlossen hat. Die Mittel werden vom Ministerium für Verkehr verwaltet.

Weitere Förderprogramme

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